Bei den Gebühren sind die Behörden erfinderisch

saldo 06/2017 vom

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Viele Gebühren steigen ständig, ihre Festlegung ist willkürlich und ständig kommen neue Abgaben dazu. Jetzt fordert der Preisüberwacher mehr Schutz vor Aufschlägen und neuen Abgaben: «Die Behörden haben grossen Ermessensspielraum.»

2,8 Mia. Franken Gebühren kassierten Bund, Kantone und Gemeinden 2014 – das sind 32,1 Prozent mehr als im Jahr 2000 (Bild: KEYSTONE)

2,8 Mia. Franken Gebühren kassierten Bund, Kantone und Gemeinden 2014 – das sind 32,1 Prozent mehr als im Jahr 2000 (Bild: KEYSTONE)

Fast jeder Stadtteil von Winterthur hat sein eigenes Sommerfest. Doch die Zukunft dieser «Dorfeten» ist ungewiss. Grund: die Gebührenerhöhungen der Stadt. Laut Andi Müller, OK-Chef des Fests in Oberwinterthur, zahlen die Vereine für eine Festbeizbewilligung dieses Jahr im Durchschnitt rund 70 Prozent mehr als in den letzten Jahren. Für eine kleine Beiz mit Alkoholausschank musste ein Verein bisher der Stadt 125 Franken abliefern. Neu sind es 210 Franken.

Auch Markus Müller von der «Seemer Dorfet» ärgert sich über die teureren temporären Wirtepatente. Zu schaffen machen den Vereinen zudem die Gebühren für Wasseruhren und Stromverteilerkästen. Müller weiss: «Der Zustupf in die Vereinskasse fällt bei manchen Vereinen so tief aus, dass sie sich überlegen, weiterhin am Quartierfest mitzumachen.»

Auch die Winterthurer Wirte müssen seit Anfang März eine Gebühren­erhöhung verdauen. [...]

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